McHenry unterstützt CLARITY Act für US-Führung bei digitalen Assets

Der ehemalige Vorsitzende des Finanzausschusses des Repräsentantenhauses, Patrick McHenry, hat sich hinter den CLARITY Act gestellt und ihn als das weitreichendste Gesetz zur Technologieregulierung seit dem Telekommunikationsgesetz von 1996 bezeichnet. In einem am 18. Juli veröffentlichten Meinungsbeitrag argumentierte der Republikaner aus North Carolina, das Gesetz sei unerlässlich, wenn die Vereinigten Staaten ihre Führungsposition bei digitalen Vermögenswerten behaupten wollen.

McHenry bezeichnete das Gesetz nicht als Reaktion auf eine Krise, sondern als Grundlage für zukünftige Innovationen. Die US-Finanzregulierung sei seit der globalen Finanzkrise zu konservativ geworden, schrieb er. Unternehmen wollten klare Regeln, nicht mehr Unsicherheit. Er verglich den Moment mit dem Telekommunikationsgesetz von 1996, das seiner Meinung nach den Boom der Internetbranche gerade deshalb ermöglichte, weil es frühzeitig vernünftige Regulierungen und Verbraucherschutzmaßnahmen festlegte.

Die Blockchain-Branche brauche die gleiche Behandlung, argumentierte McHenry. Ohne einen klaren bundesweiten Rahmen würden Innovation und Investitionen stagnieren. Andere Länder seien bereits dabei, ihre eigenen Systeme zu modernisieren. Die USA, so schrieb er, sollten den CLARITY Act nutzen, um globales Kapital und Talente anzuziehen – oder riskieren, den Sektor an Konkurrenten abzugeben.

Der Gesetzentwurf durchläuft bereits den Kongress. McHenry wies darauf hin, dass der GENIUS Act, ein separates Gesetz zur Regulierung von Stablecoins, mit parteiübergreifender Unterstützung verabschiedet wurde. Auch die Gesetzgebung zur Marktstruktur für digitale Vermögenswerte finde breite Unterstützung, fügte er hinzu. Diese Dynamik zeige seiner Ansicht nach, dass der politische Wille vorhanden ist, den Umgang der USA mit Krypto zu überarbeiten.

Das Telekommunikationsgesetz von 1996 deregulierte die Telekommunikationsbranche und löste den Breitband- und Internetboom aus. McHenrys Vergleich ist direkt: Er möchte, dass die Gesetzgeber den CLARITY Act als denselben Katalysator für digitale Vermögenswerte sehen. Das Gesetz würde den derzeitigen Flickenteppich aus staatlichen und bundesstaatlichen Richtlinien durch einen einzigen nationalen Rahmen ersetzen.

Der nächste Schritt ist die Debatte im Plenum des Repräsentantenhauses. Da die Zustimmung des Ausschusses bereits gesichert ist, stellt sich die Frage, ob McHenrys parteiübergreifender Appell in einem Wahljahr erfolgreich sein kann. Wenn ja, könnten die USA ihr erstes umfassendes Gesetz zur Struktur des Kryptomarktes erhalten – und eine regulatorische Grundlage, die so folgenreich ist wie die, die das Internet ermöglichte.