Der US-Senat könnte etwa Ende nächsten Monats mit der ernsthaften Prüfung des Digital Asset Market Clarity Act – bekannt als CLARITY Act – beginnen, erklärte Miller Whitehouse-Levine, CEO des Solana Policy Institute. Er äußerte sich am 22. Juni bei einem Seminar im Seouler Bezirk Yeouido, bei dem er den Stand der US-Regulierung digitaler Vermögenswerte vorstellte.
„Der Senat dürfte den CLARITY Act etwa Ende nächsten Monats ernsthaft in Angriff nehmen“, sagte Whitehouse-Levine bei der Veranstaltung im Bürogebäude der Nationalversammlung. Er schränkte jedoch ein, dass die meisten größeren Gesetzentwürfe im Senat 60 Stimmen benötigen, weshalb der Zeitplan ungewiss bleibe. Die Debatte könnte sich bis ins nächste Jahr hinziehen.
Der Gesetzentwurf soll den derzeitigen Ansatz der USA – digitale Vermögenswerte überwiegend durch Rechtsstreitigkeiten und nachträgliche Durchsetzungsmaßnahmen zu regulieren – durch klare, kodifizierte Regeln ersetzen. Kernstück ist ein Rahmenwerk zur Unterscheidung von Wertpapieren und Rohstoffen. Whitehouse-Levine erläuterte, dass der Entwurf die Dezentralisierung anhand der Kontrollmöglichkeiten bewertet: Kann ein Akteur das Blockchain-Netzwerk steuern oder verändern, wird der Vermögenswert eher als Wertpapier behandelt. Ist das Netzwerk tatsächlich dezentralisiert, wird er als Rohstoff eingestuft. Das Gesetz nutzt einen multifaktoriellen Test, um festzustellen, ob eine Person oder Gruppe über eine derartige Kontrolle verfügt.
Whitehouse-Levine verwies zudem auf den GENIUS Act, das im vergangenen Jahr verabschiedete US-Stablecoin-Gesetz. Er bezeichnete es als ersten bundesstaatlichen Regulierungsrahmen für dollarunterlegte Stablecoins. Der Kongress legte die Grundstruktur fest; nun arbeiten die Aufsichtsbehörden an detaillierten Vorschriften. Ihm zufolge bauen die USA die Regulierung digitaler Vermögenswerte auf zwei parallelen Schienen auf: der GENIUS Act für Stablecoins und der CLARITY Act für die breitere Marktstruktur. Beide stehen für eine Abkehr von der fallweisen Rechtsdurchsetzung hin zu einem System mit klaren Regeln.
Für Händler und Anleger ist die entscheidende Frage, ob der CLARITY Act die erforderlichen 60 Stimmen erhält. Bei einer Verabschiedung könnte das Gesetz die lange ersehnte Rechtssicherheit für Vermögenswerte wie SOL schaffen, die derzeit in einer regulatorischen Grauzone operieren. Der Sitzungskalender des Senats und die politische Dynamik werden bestimmen, ob die Debatte im Juli beginnt oder sich bis 2027 verschiebt.
Solana-Thinktank: US-Senat könnte CLARITY Act im Juli behandeln
Das Solana Policy Institute rechnet im nächsten Monat mit einer ernsthaften Prüfung des US-Gesetzes zur Klarheit bei digitalen Vermögenswerten durch den Senat. Der Entwurf soll anhand des Dezentralisierungsgrads festlegen, ob digitale Vermögenswerte als Wertpapiere oder als Rohstoffe gelten, und so Regulierungsunsicherheit abbauen.