Der Vorsitzende der CFTC, Michael Selig, erteilte der Vorstellung, dass der Kongress die Krypto-Regulierung in absehbarer Zeit klären wird, eine klare Absage. Sollten die Gesetzgeber den Clarity Act – das Gesetz, das seiner Behörde explizite Autorität über die Spotmärkte für digitale Vermögenswerte verleihen würde – nicht verabschieden können, werden die Regulierungsbehörden einschreiten und die Regeln selbst schreiben.
Bei einer Rede auf einer Finanzpolitik-Konferenz in Washington am Mittwoch nahm Selig kein Blatt vor den Mund. „Wenn das legislative Vehikel ins Stocken gerät, werden wir gezwungen sein, alle Regeln auf der Grundlage unserer bestehenden Befugnisse und Leitlinien zu schreiben“, sagte er. „Das ist für niemanden das optimale Ergebnis – nicht für Innovatoren, nicht für Investoren, nicht für die Märkte.“
Die Warnung kommt zu einer Zeit, in der der in der letzten Sitzungsperiode eingebrachte Clarity Act in einem gespaltenen Kongress einen unsicheren Weg vor sich hat. Das Gesetz würde die meisten Kryptowährungen formell als Rohstoffe unter dem Commodity Exchange Act einstufen, was der CFTC die primäre Aufsicht und eine zweckgebundene Finanzierung für die Durchsetzung geben würde. Ohne dieses Gesetz muss die Behörde ein Flickwerk aus Interpretationen und bestehenden Regeln zusammenfügen, um eine Branche zu überwachen, die weit über den Rahmen ihres ursprünglichen Mandats hinausgewachsen ist.
Seligs Äußerungen sind der bisher stärkste Hinweis darauf, dass die CFTC nicht ewig warten wird. Er verwies auf die jüngste Reihe von Durchsetzungsmaßnahmen der Behörde gegen Börsen und DeFi-Protokolle als Beweis dafür, dass sie handeln kann, räumte aber die Grenzen ein. „Wir können Klagen einreichen, aber wir können ohne einen gesetzlichen Rahmen keine Börsen lizenzieren oder klare Registrierungsstandards festlegen“, sagte er. „Das ist eine Lücke, die der Markt jeden Tag spürt.“
Für Händler ist die Schlussfolgerung einfach: Wenn der Kongress das Thema aufschiebt, wird das regulatorische Bild unübersichtlicher, bevor es klarer wird. Eine von der CFTC geführte Regelsetzung ohne klares Mandat des Kongresses könnte zu überlappenden oder widersprüchlichen Anforderungen mit der SEC führen, die bereits die Zuständigkeit für viele Token beansprucht hat. Dieser rechtliche Nebel hat bereits den Eintritt institutioneller Anleger gebremst und Listing-Entscheidungen für Börsen zu einem Minenfeld gemacht.
Selig vermied es, einen Zeitplan für eine eventuelle Ausweichregelung zu nennen, aber er machte die Einsätze deutlich. „Wir haben ein Zeitfenster, um dies durch Gesetzgebung richtig zu machen“, sagte er. „Dieses Fenster wird kleiner.“
Was zu beobachten ist: Es wird erwartet, dass der Finanzdienstleistungsausschuss des Repräsentantenhauses im Frühherbst eine überarbeitete Version des Clarity Act beraten wird. Sollte diese Beratung verschoben werden, wird Seligs Warnung wahrscheinlich Realität werden, und die CFTC wird beginnen, Regeln zu entwerfen, die die Funktionsweise der Krypto-Spotmärkte neu gestalten könnten – mit oder ohne den Kongress.
CFTC-Chef: Regulierer schaffen Regeln, wenn Kongress Gesetz verzögert
Der Vorsitzende der CFTC, Michael Selig, sagte, dass die Regulierungsbehörden selbst Regeln schaffen werden, falls der Kongress den Clarity Act nicht verabschiedet, der seiner Behörde klare Zuständigkeiten für Kryptowährungen einräumt. Dies betrifft Krypto-Unternehmen und Investoren, da unklare Gesetze zu uneinheitlicher Durchsetzung und Unsicherheit am Markt führen könnten.