Drei US-Senatoren haben sich öffentlich gegen den CLARITY Act ausgesprochen, den Gesetzentwurf zur Struktur des Kryptomarktes, über den der Senat vor dem 10. August abstimmen will. Ihre Einwände konzentrieren sich auf ethische Bedenken, obwohl die Gesetzgeber ihre spezifischen Argumente noch nicht dargelegt haben. Der Widerstand stellt eine neue Hürde für die Gesetzgebung dar, die in der Kammer bereits einen unsicheren Weg vor sich hat.
Der Mehrheitsführer im Senat, John Thune, bestätigte den Zeitplan am Donnerstag und erklärte, die Kammer beabsichtige, vor der Augustpause eine Abstimmung abzuhalten. Er sagte nicht, ob der Gesetzentwurf genügend Unterstützung von den Demokraten hat, um die für die meisten wichtigen Finanzgesetze erforderliche 60-Stimmen-Schwelle zu überwinden. Die drei ablehnenden Senatoren könnten das politische Kalkül verändern, insbesondere wenn sie aus der Mehrheitspartei stammen oder Einfluss im Bankenausschuss haben.
Der CLARITY Act würde einen bundesweiten Rahmen für die Regulierung digitaler Vermögenswerte schaffen – er würde definieren, welche Token als Wertpapiere und welche als Rohstoffe gelten, und die Zuständigkeit zwischen der SEC und der Commodity Futures Trading Commission aufteilen. Branchenverbände haben sich für klare Regeln eingesetzt, aber Verbraucherschützer warnen, dass der Gesetzentwurf den Anlegerschutz schwächen könnte.
Der auf Ethik basierende Widerstand unterscheidet sich von früheren Kritiken, die sich auf technische Definitionen und regulatorische Überschneidungen konzentrierten. Anstatt über den politischen Inhalt zu debattieren, scheinen die Senatoren den Gesetzgebungsprozess selbst in Frage zu stellen. Dieser Ansatz könnte bei Kollegen Anklang finden, die Aufsichtslücken oder nicht offengelegte Verbindungen zwischen Gesetzgebern und Krypto-Firmen befürchten.
Die Abstimmung wird in den kommenden Wochen erwartet, wobei Thune einen Zeitplan vor der Frist am 10. August anstrebt. Sollte der Gesetzentwurf bis dahin nicht verabschiedet werden, würde sich die Debatte in den Herbst verschieben und die regulatorische Klarheit, die die Branche seit Jahren anstrebt, weiter verzögern.
Marktteilnehmer sollten auf Änderungsanträge achten, die die ethischen Einwände ausräumen könnten, oder auf verfahrenstechnische Schritte, um eine Blockade zu umgehen. Das Schicksal des Gesetzes bleibt ein binärer Katalysator – eine Verabschiedung würde einen klaren rechtlichen Rahmen schaffen, während eine Ablehnung das derzeitige Flickwerk aus staatlichen und bundesstaatlichen Regeln verlängern würde.
Drei US-Senatoren lehnen Krypto-Gesetz aus ethischen Gründen ab
Drei US-Senatoren lehnen den CLARITY Act, ein Gesetz zur Festlegung bundesweiter Regeln für digitale Vermögenswerte, aus ethischen Bedenken ab, die sie noch nicht näher erläutert haben. Ihr Widerstand stellt eine Hürde dar, da der Senat vor dem 10. August über das Gesetz abstimmen will, das 60 Stimmen benötigt.